Niederösterreich blieb nun nichts mehr anderes übrig, als der Novomatic AG ihre lang erhoffte und hart umkämpfte Glücksspiellizenz für den Betrieb lokaler Spielstätten zu erteilen. Das Unternehmen hatte mehrfach Widerspruch erhoben, was nun endlich zum Erfolg führte.
Es war eigentlich abzusehen, dass sich Novomatic nicht einfach so mit einem Verbot abfinden würde. Das Unternehmen ist bereits vor geraumer Zeit zum großen Teil bei den Casinos Austria eingestiegen. Bisweilen hatte sich das Kartellgericht jedoch strikt dagegen verwehrt, dem Konzern eine eigene Glücksspiellizenz zu erteilen, mit dem es ihm möglich ist, Spielautomaten in der Heimat Niederösterreich zu betreiben. Nach einem langwierigen Kampf ist nun doch ein Ende in Sicht: Das Landesverwaltungsgericht in Niederösterreich hat inzwischen ganz offiziell die Lizenzen bewilligt, die der Admiral, einer 100% Tochter der Novomatic, zuteilwerden. Seit Dienstag heißt es aufatmen bei dem Glücksspielkonzern, denn nun geht alles ganz geregelt weiter.
Da die Lizenz bereits gültig ist, darf Novomatic im November 2017 damit beginnen, die zugelassenen 1165 Spielautomaten in der Heimat Niederösterreich aufzustellen. Die Lizenz gilt zunächst für 15 Jahre – eine lange Zeitspanne, in der das Unternehmen im besten Fall ohne weitere Gerichtsverhandluungen auskommt. Der Sprecher der Novomatic, Bernhard Krumpel, sagte in einem Intervie mit der „Presse“, Novomatic sei nun in der Pflicht, die Spielgeräte in den nächsten Jahren zu betreiben.
Einfach so hat sich das Kartellgericht in Niederösterreich nicht geschlagen gegeben. Der Rechtsstreit läuft inzwischen seit rund fünf Jahren. Das Land selbst entschied sich 2012 dazu, der Admiral die geforderte Lizenz zu erteilen. Rein rechtlich gesehen hätte sich Novomatic sogar bis zu drei Lizenzen sichern können. Diese sind im Bereich „kleines Glücksspiel“ das Limit. Nachdem das Unternehmen seinen Sieg gerade feiern wollte, kam es zu massiven Aufständen durch die Mitbewerber. Drei Konzerne hatten Beschwerde eingereicht, die Lizenz für Admiral war bis zur endgültigen Entscheidung in der vergangenen Woche erst einmal nichtig.
Ein Verfahrensfehler war der Ursprung allen Übels. Aus Gründen zu hohen Aufwands hatte man den Mitbewerbern keine Akteneinsicht erteilt. Nun aber wurde dieser formale Fehler behoben. Nach langem Hin und Her sowie diversen Verfahren hatte das Gericht erneut zugunsten der Novomatic entschieden. Dann wiederum hat Amatic aus Oberösterreich dem Konzern ein weiteres Mal Steine in den Weg gelegt. Nun, nachdem das jüngste Urteil gefallen ist, lässt sich an dem Entscheid nicht mehr rütteln. Novomatic respektive Admiral darf seine festgelegten Automaten offiziell ab November 2017 starten – und das mindestens für 15 Jahre.
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